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AGB

Stand: 01/2016

1. Geltungsbereich 

1.1  Für die Geschäftsbeziehung zwischen der HABO GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung, auch wenn im Einzelfall nicht darauf Bezug genommen wird. Mit Erscheinen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verlieren alle vorherigen Versionen ihre Gültigkeit. Aktueller Stand: Online unter www.habo-varel.de/agb oder auf Anforderung.

Hiervon abweichende Bedingungen des Käufers werden auch dann nicht rechtswirksam, wenn wir nicht ausdrücklich widersprechen. Mündliche oder fernmündliche Nebenabreden oder Änderungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. In Ergänzung hierzu gelten die den Produkten ggf. beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen.

1.2    Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3    Unsere Angebote sind stets freibleibend. Abweichungen von den Abbildungen und Beschreibungen, Gewichtsangaben usw. und Irrtum behalten wir uns vor. Im Hinblick auf die ständige technische Weiter-entwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns ebenfalls Änderungen in Konstruktion und Ausführung vor. Das gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.

 

2. Vertragsabschluss

2.1     Die Präsentation der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern ist als unverbindlicher Online-Katalog zu sehen.

2.2     Durch das Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zur Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Alternativ kann der Kunde auch schriftlich oder telefonisch bestellen.

2.3     Die unmittelbar folgende Bestätigung des Bestelleingangs bedeutet noch keine Vertragsannahme.

2.4     Der endgültige Vertragsabschluss kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder

2.5     durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Tagen annehmen.

 

3. Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher, d.h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Anhang: Widerrufsbelehrung

 

4. Preise und Zahlung

4.1    Grundsätzlich kommen die am Tage der Bestellung aktuellen Preise im Online-Shop zur Berechnung. Die im Online-Shop mit Status Privatkunde ausgewiesenen Preise beinhalten die gesetzliche MwSt.

Die Preise für gewerbliche Kunden verstehen sich ab Werk zzgl. MwSt in gesetzlicher Höhe.

4.2    Alle Preise beinhalten eine Standardverpackung. Frachtkosten, Porto und Versicherung werden in Form einer Pauschale von € 6,90 berechnet. Bei Zahlung per Nachnahme fällt zusätzlich ein Postentgelt in der jeweils gültigen Höhe an. Ggf. weitere anfallenden Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten können im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben etwa in Form von Zöllen, anfallen.

4.3    Aktionsangebote im Online-Shop können zeitlich oder mengenmäßig begrenzt sein. Einzelheiten sind der Produktbeschreibung zu entnehmen.

4.4    Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bieten wir folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung nichts anderes bestimmt ist:

      1. Nachnahme

      2. Vorauskasse per

           -  Überweisung

           -  Pay Pal

Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.5     Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug behalten wir uns vor, vorbehaltlich der Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen. Unter http://www.bundesbank.de/presse/ presse zinssaetze.php können die aktuellen Basiszinssätze ermittel werden. 

 

5. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, werden sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

6. Lieferzeit

6.1     Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.

6.2     Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

6.3    Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt ausreichender Lagerverfügbarkeit. Schadensersatz bei Nichtlieferung, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit durch uns vorliegt. In diesem Falle wird der Kunde sofort informiert und erhält bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück.

6.4    Teillieferungen sind zulässig. Der Kunde ist nicht berechtigt diese zurückzu-weisen.

6.5     Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich  etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

6.6    Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der HABO GmbH, 26316 Varel.

 

8. Gewährleistung

8.1    Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung (BGB § 437)

8.2    Für Unternehmer in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung der Kaufsache.

8.3    Für Privatkunden die die Kaufsache weder gewerblich noch zu ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit nutzen beträgt die Gewährleistungszeit 24 Monate ab Lieferung.

 

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen dem Kunden und der HABO GmbH gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle zwischen den Vertragsparteien bestehenden Ansprüche ist 26316 Varel. Ist der Kunde nicht Kaufmann im Sinne § 1 HGB, so gilt 26316 Varel als Gerichtsstand für das gerichtliche Mahnverfahren gemäß § 688 ff der ZPO als vereinbart.

 

10. Schlussbestimmung

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, so soll das die Gültigkeit dieser Bedingungen im übrigen nicht berühren. Im Falle der Unwirksamkeit einer dieser Bestimmungen ist HABO berechtigt, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.